Drechslerei
Hans Georg Weiss
Hauptstraße 15
D-89567 Sontheim
Tel: 07325/6180 Fax: 07325/8959
shop@weiss.biz
USt.Id.Nr.: DE 175 338 860
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Drechslerei Weiss
für den Onlineshop
§ 1
Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der
Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Drechslerei Weiss nachfolgend
„Anbieter“ genannt mit dem Kunden des Onlineshops, nachstehend „Kunde“ genannt,
die über den Onlineshop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen
Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Abschicken des
Bestellformulars erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter, den
Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt erst durch
Auftragsbestätigung des Anbieters zustande, aber nicht durch die
Bestellbestätigung die von unserem Server automatisch generiert wird.
§ 3 Informationspflichten
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu
machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift,
E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem
Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.
Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche
Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit
ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird
schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail
gewahrt. Der Anbieter sendet dem Kunde unmittelbar nach Absenden des
Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Kunde an die angegebene
E-Mail-Adresse.
Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter:
shop@weiss.biz zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht
innerhalb von 4 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem
Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung,
Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von
E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunde
gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund
fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
§ 4 Widerrufsrecht
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen, oder durch Rücksendung
der Ware. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung bzw.
Lieferdatum. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Drechslerei
Hans Georg Weiss
Hauptstraße 15
D-89567 Sontheim
Email:
shop@weiss.biz
Tel: 07325/6180
Fax: 07325/8959
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren. Können sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -
wie sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Ware nicht
wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren
Bestellwert insgesamt bis zu 40.00 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Der Rücktransport hat in
der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dieses nicht möglich sein, so Sie für
eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für
Schäden, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen sind, haftet der
Kunde.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet.
Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Wenn Sie aber
eine Lieferung ins Ausland wünschen, sind wir Ihnen gerne behilflich. Die
Lieferung erfolgt grundsätzlich durch einen Paketversender in unserem Auftrag.
Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine
Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr auf den Kunde über.
Die Dienstleitungen werden dem Kunde gegenüber sofort erbracht, soweit keine
anderen Vereinbarungen getroffen sind. Ist der Kunde nicht unter der von ihm
angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Kunde in Verzug mit der Annahme der
Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt
entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und
kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde trotz schriftlicher Vereinbarung
eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten
Zeitpunkt, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der
vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung bzw.
Ware zu erbringen.
Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht
möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die
versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in
diesem Falle, den Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren
und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich
zurückzuerstatten.
Die Absätze 6 und 7 gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der
versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder
Leistungserbringung nicht gegenüber dem Kunde garantiert hat.
Ersatzansprüche jeder Art wegen Verzug oder Nichtlieferung sind abgesehen von
nachweisbar vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten in allen Fällen
ausgeschlossen.
§ 6 Zahlung
Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart
ist.
Ist Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Kunde eine
regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Kunde diese Zahlung jeweils am ersten
eines Monats im voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung werden ihm
überschießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet.
Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der
Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Kunde mit
der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.
Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt
wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Verpackungs- und Versandkosten Inland
Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.
Die Versandkostenbeteiligung fällt je Warensendung bis zu einem Gesamtgewicht
von 31,5 kg an.
Sie beträgt pauschal bei:
Vorkasse: 3,80 Euro
Nachnahme: 4,95 Euro
Rechnung: 6,80 Euro
Sollte die Warensendung ein höheres Gesamtgewicht als 31,5 kg aufweisen, werden
wir die kostengünstigste Versandmöglichkeit auswählen.
Die entstehenden Versandkosten hat der Käufer zu tragen. Durch die oben
aufgeführte Versandkostenbeteiligung werden teilweise die anfallenden
Porti/Frachten sowie teilweise die Kosten für Verpackung und Nachnahme
abgedeckt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
§ 9 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des
Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die
vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit
zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese unverzüglich nach
Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel.
Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum . Bei Reklamationen muss
das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung
erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die
Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert, und der
Mangel eindeutig auf die Veränderung zurückzuführen ist.
Der Anbieter hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose
Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist
zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer
Anspruch auf Wandlung oder Minderung.
§ 10 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam,
dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer
EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche
Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 11 Für Lieferungen in das Ausland findet auf jeden Fall deutsches
Recht Anwendung.
§ 12 Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist 89567 Sontheim.
Gerichtsstand für alle sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden gegenseitigen
Ansprüche einschließlich Herausgabe-, Scheck- oder Wechselklagen ist für
Vollkaufleute und juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts das
für unseren Firmensitz zuständige Gericht
§ 13 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet,
die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten
ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
Stand: 30.09.2008